Hinweis: brandenburg.de hat seine Internet-Seiten auf barrierefreien Zugriff optimiert und verwendet deshalb standardisiertes CSS (Stylesheets). Sollte Ihr Browser dieses nicht korrekt anzeigen, unterstützt er nicht die üblichen Webstandards. Weitere Informationen finden Sie hier.

Beschlüsse / Empfehlungen

Der Beirat berät die Landesregierung hauptsächlich in Form von Beschlüssen, Empfehlungen und Stellungnahmen.





Bericht des Beirats zum Abschluss der 5. Legislaturperiode



Der Beirat für Nachhaltige Entwicklung (NHB) hat am 03. September 2014 seinen Bericht zum Abschluss der 5. Legislaturperiode an die Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Frau Tack übergeben. Der Beirat zieht darin Bilanz zum Prozess der Erstellung der Landesnachhaltigkeitsstrategie und entwickelt Vorschläge für den Umsetzungsprozess in der kommenden Legislaturperiode.






Stellungnahme des Beirates für Nachhaltige Entwicklung Brandenburg (NHB) zum Braunkohleplan Welzow-Süd II



Die Landesregierung hat auf ihrer Sitzung am 03.Juni 2014 den Braunkohlenplan Welzow-Süd, Teilabschnitt II, als Rechtsverordnung beschlossen.
Der Beirat für Nachhaltige Entwicklung hat zu diesem Beschluss am 05.Juni 2014 eine Stellungnahme abgegeben.





Stellungnahme des Beirates für Nachhaltige Entwicklung Brandenburg (NHB) zur Landesnachhaltigkeitsstrategie



Die Landesregierung hat am 29. April die Nachhaltigkeitsstrategie für Brandenburg beschlossen. Der Beirat für Nachhaltige Entwicklung hat am 08. Mai 2014 eine Stellungnahme zur Landesnachhaltigkeitsstrategie abgegeben und eine entsprechende Pressemitteilung herausgegeben.





Empfehlungen des Beirates für Nachhaltige Entwicklung Brandenburg (NHB) zur Nachhaltigkeitsstrategie des Landes Brandenburg



Der Beirat für Nachhaltige Entwicklung hat am 22. März 2013 seine Empfehlungen zur Nachhaltigkeitsstrategie des Landes Brandenburg an die Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Frau Tack übergeben. Die zentralen Aspekte der Empfehlungen sind der Pressemitteilung zu entnehmen.

Im Rahmen der Bearbeitung des Handlungsschwerpunktes Wirtschaft und Arbeit ist im Auftrag des MUGV eine Expertise "Nachhaltige Entwicklung der Wirtschafts- und Arbeitspolitik Berlin-Brandenburg" von Ulrich Petschow erstellt worden, die wichtige Anregungen zu diesem Themenbereich enthält.


Weitere wichtige Aspekte für die Landesnachhaltigkeitsstrategie werden in der Studie „Die internationale Dimension der Nachhaltigkeitsstrategie von Brandenburg" der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) angesprochen.









Stellungnahme des Beirates für Nachhaltige Entwicklung Brandenburg (NHB) zum Entwurf der "Energiestrategie 2030"




Die Landesregierung Brandenburg hat am 10. Januar 2012 in Potsdam den Entwurf für die "Energiestrategie 2030" vorgelegt.


Der Beirat für Nachhaltige Entwicklung des Landes Brandenburg hat am 07. Februar 2012 eine Stellungnahme zum Entwurf der Energiestrategie 2030 abgegeben.



Empfehlung des Beirates für Nachhaltige Entwicklung des Landes Brandenburg (NHB) und des Naturschutzbeirates für eine Landnutzungskonzeption in Brandenburg




Der Beirat für Nachhaltige Entwicklung des Landes Brandenburg hat gemeinsam mit dem Naturschutzbeirat empfohlen, eine Landnutzungskonzeption für Brandenburg zu entwickeln. Eine Landnutzungskonzeption könnte ein innovativer Baustein sein im Umgang mit zunehmenden Nutzungsansprüchen:

Chancen komplex aufgreifen – Gemeinsames Positionspapier des Naturschutzbeirats und
Nachhaltigkeitsbeirats Brandenburg für eine Landnutzungskonzeption





In einem Brief an den Ministerpräsidenten Matthias Platzeck und die Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Anita Tack
hat sich der Beirat am 21. September 2012 dafür ausgesprochen, das Thema Biodiversität und Landnutzung als einen weiteren Handlungsschwerpunkt in die Diskussion zur Erstellung der Landesnachhaltigkeitsstrategie aufzunehmen. In den Eckpunkten einer Strategie für Nachhaltige Entwicklung des Landes Brandenburg wurden Handlungsschwerpunkte ausgewählt, um die Landesnachhaltigkeitsstrategie gezielt an den Bedingungen des Landes zu orientieren.



Nach Ansicht des Beirates muss Biodiversität als ein zentrales Thema nachhaltiger Entwicklung in der Landesnachhaltigkeits- strategie einen angemessenen Platz finden. Diese Auffassung wird auch im Landtagsbeschluss vom 9. November 2011 vertreten. Fragen der Biodiversität sind dabei eng mit den Formen der Landnutzung verknüpft.



Erklärung des Beirates für Nachhaltige Entwicklung des Landes Brandenburg (NHB) zum geplanten Steuerabkommen Deutschland mit der Schweiz und dessen Folgen für das Land Brandenburg




Auf seiner Sitzung am 27. September 2011 hat sich der Arbeitskreis "nachhaltige Finanzpolitik" mit dem am 10. August 2011 paraphierten Steuerabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweiz befasst. Der Beirat dür Nahchaltige Entwicklung des Landes Brandenburg erachtet es als unerlässlich, dass die Landesregierung und das Landesparlament alle Möglichkeiten ausschöpfen, damit das Steuerabkommen mit der Schweiz in der jetzigen Fassung nicht ratifiziert wird:



Erklärung des Nachhaltigkeitsbeirats Brandenburg zum Steuerabkommen zwischen der Schweiz und der Bundesrepublik Deutschland


Vorschläge des Beirates für Nachhaltige Entwicklung des Landes Brandenburg (NHB) zum Dialogprozess für die Erstellung der Nachhaltigkeitsstrategie


Auf seiner Klausurtagung im August 2011 hat sich der Beirat mit dem vom Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg (MUGV) vorgelegten Konzept zum Dialogprozess bei der Erstellung der Landesnachhaltigkeitsstrategie befasst. Der Beirat erläutert im folgenden Dokument seine Vorstellungen zum Dialogprozess sowie seine Rolle darin:

Empfehlungen zur Durchführung des Dialogprozesses für die Erarbeitung der Landesnachhaltigkeitsstrategie



Stellungnahme des Beirates für Nachhaltige Entwicklung des Landes Brandenburg (NHB) zur Biomassestrategie


Auf Anfrage des Ausschusses für Wirtschaft im Landtag Brandenburg hat der Beirat für Nachhaltige Entwicklung im Juli 2011 Stellungnahme zur Biomassestrategie des Landes Brandenburg abgegeben.



Stellungnahme des Naturschutzbeirates zur Biomassestrategie


Der Naturschutzbeirat hat ebenfalls eine Stellungnahme zur Biomassestrategie des Landes Brandenburg erarbeitet. Sie stellt eine sinnvolle Ergänzung der Empfehlungen des Nachhaltigkeitsbeirat dar.

1. Anhörung im Landtagsausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz zum Gesetzentwurf der Landesregierung in Drucksache 5/3021 - Zweites Gesetz zur Änderung wasserrechtlicher Vorschriften des Landes Brandenburgs


Der Beirat für Nachhaltige Entwicklung des Landes Brandenburg hatte bereits zu der vorangegangenen Novellierung der wasserrechtlichen Vorschriften des Landes in der letzten Legislaturperiode kritisch Stellung genommen. Der jetzt vorliegende Gesetzentwurf hat zwar einige der damals vorgebrachten Bedenken aufgegriffen, beispielsweise beim Hochwasserschutz, viele der vorgebrachten Punkte bleiben aber weiterhin aktuell. Aus diesem Anlass hat der Beirat seine Stellungnahme aktualisiert:
Stellungnahme zur Novellierung des Wassergesetzes



Empfehlungen für Eckpunkte der Nachhaltigkeitsstrategie des Landes Brandenburg




Im September 2010 hat der Beirat Empfehlungen für Eckpunkte einer Landesnachhaltigkeitsstrategie abgeben und mit gesellschaftlichen Gruppen diskutiert (s. Pressemitteilung).
Auf Grundlage dieser Empfehlungen hat die Landesregierung am 8. Februar 2011 "Eckpunkte einer Strategie für Nachhaltige Entwicklung des Landes Brandenburg" beschlossen.






09.09.2014