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Aktivitäten


Ergebnisse der Online-Befragung "Nachhaltigkeit in Brandenburg"



Die Geschäftsstelle des Nachhaltigkeitsbeirates hat vom 23. April bis 16 Mai 2014 eine Online-Befragung unter 1.866 Akteuren des Nachhaltigkeitsprozesses durchgeführt. Mit 28,9 % Rücklauf der Eingeladenen ist diese Befragung auf ein großes Interesse gestoßen. Die Ergebnisse wurden in einer Auswertung der Online-Befragung zusammengefasst.




Dialogprozess zur Erstellung der Nachhaltigkeitsstrategie des Landes


Zur Entwicklung einer Landesnachhaltigkeitsstrategie für das Land Brandenburg bedarf es eines breit angelegten Konsultationsprozesses der Bürgerinnen und Bürger und der interessierten Öffentlichkeit.


Dazu hat die Landesregierung unter Federführung des Ministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (MUGV) einen breit angelegten Dialogprozess gestartet. Auf der Basis der Eckpunkte einer Nachhaltigkeitsstrategie für das Land Brandenburg wurden 2012 und 2013 in einem intensiven Diskussionsprozess mit Akteuren aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft Vorschläge für die Landesnachhaltigkeitsstrategie erarbeitet. Der Beirat hat diesen Prozess aktiv unterstützt.

Dieser Prozess dient auch dazu, das Leitbild der Nachhaltigen Entwicklung in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft stärker zu verankern.


Weitere Informationen zum Dialogprozess zur Erstellung der Landenachhaltigkeitsstrategie finden Sie direkt beim MUGV unter:
Dialogprozess zur Landesnachhaltigkeitsstrategie



Öffentliche Diskussion der Empfehlungen des Beirats für Nachhaltige Entwicklung



Der Beirat für Nachhaltige Entwicklung hat am 22. März 2013 seine Empfehlungen für die Landesnachhaltigkeitsstrategie an die Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Frau Tack übergeben. Über eine Pressemitteilung wurde die Öffentlichkeit darüber informiert. Wichtige Grundlage für die Empfehlungen des Beirats waren auch die Ergebnisse des Dialogprozesses, den die Landesregierung im Vorfeld der Erstellung des Entwurfs einer Landesnachhaltigkeitsstrategie durchgeführt hat und an dem sich zahlreiche Akteure aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft beteiligt haben.
Auf zwei zentralen Veranstaltungen hat der Beirat seine Empfehlungen zur Diskussion gestellt:



Ziele und Indikatoren im Rahmen der Landesnachhaltigkeitsstrategie



Um die Nachhaltigkeitsstrategie des Landes angemessen zu kommunizieren und ihre Umsetzung erfolgreich zu steuern, bedarf es abrechenbarer Ziele und Indikatoren.
Die Definition von politischen Zielen und ihre Erfassung durch Indikatoren sind damit ein integraler Bestandteil jeder Nachhaltigkeitsstrategie.

Ziele und Indikatoren erfüllen dabei unterschiedliche Funktionen: Sie haben eine Kontrollfunktion (d.h. sie zeigen Entwicklungen auf und machen den Veränderungsbedarf deutlich), eine Management- und Steuerungsfunktion (d.h. sie liefern wichtige Information für die Entscheidungsfindung und ermöglichen eine gezielte Steuerung des Prozesses) sowie eine Kommunikations- und Diskussionsfunktion (d.h. sie dienen dazu, nachhaltige Entwicklung konkret fassbar und anschaulich zu machen sowie deren Inhalte in die Öffentlichkeit zu transportieren).

Ziele und Indikatoren für Brandenburg müssen an vorhandene Ziel- und Indikatorensysteme auf EU-, Bundes und Länderebene anknüpfen, sollten aber auch kommunale Aspekte bei der Erarbeitung mit berücksichtigen. Die Anschlussfähigkeit ist sowohl auf vertikaler als auch auf horizontaler Ebene zu gewährleisten.



Im Rahmen der öffentlichen Diskussion der Brandenburger Nachhaltigkeitsstrategie konnte der Umgang mit dem Thema Ziele und Indikatoren bisher noch nicht angemessen diskutiert werden.



Der Beirat hat daher zusammen mit dem Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (MUGV) am 12.Dezember 2013 einen ersten Fachworkshop mit Vertretern aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft durchgeführt, der sich als Auftakt in der Diskussion um Ziele und Indikatoren versteht.





Biodiversität und Landnutzung



Der Beirat für Nachhaltige Entwicklung sieht in dem Themenfeld Biodiversität und Landnutzung eine zentrale Herausforderung für Brandenburg. Der Erhalt der biologischen Vielfalt als Lebens- und Wirtschaftsgrundlage erfordert eine Landnutzung, die die natürlichen Lebensgrundlagen dauerhaft erhält und sich an den Prinzipien einer nachhaltigen Entwicklung orientiert. Aus diesem Grund hat sich der Beirat am 21. September 2012 in einem Brief an den Ministerpräsidenten Matthias Platzeck und die Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Anita Tack dafür ausgesprochen, das Thema Biodiversität und Landnutzung als einen weiteren Handlungsschwerpunkt in die Diskussion zur Erstellung der Landesnachhaltigkeitsstrategie aufzunehmen.



Gemeinsam mit dem http://www.mugv.brandenburg.de/cms/detail.php/5lbm1.c.144330.de">Naturschutzbeirat hat der Beirat außerdem empfohlen, eine Landnutzungskonzeption für Brandenburg zu entwickeln: Chancen komplex aufgreifen – Gemeinsames Positionspapier des Naturschutzbeirats und
Nachhaltigkeitsbeirats Brandenburg für eine Landnutzungskonzeption
. Diese könnte ein innovativer Baustein sein im Umgang mit zunehmenden Nutzungsansprüchen im Flächenland Brandenburg.



Der Beirat für Nachhaltige Entwicklung hat zum Thema Biodiversität und Landnutzung gemeinsam mit dem Naturschutzbeirat und der Hochschule Eberswalde (HNE) am 14. Juni 2013 in Eberswalde eine Fachtagung „Erhaltung der Biodiversität und zukünftige Landnutzungen als Bestandteil der Nachhaltigkeitsstrategie Brandenburg durchgeführt. Als Ergebnis der Diskussion sind dort die „Eberswalder Thesen“ entstanden, die der Dokumentation der Fachtagung entnommen werden können.



Vorbildfunktion der Landesregierung: Nachhaltiges Verwaltungshandeln / Nachhaltige Beschaffung



Für eine erfolgreiche Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie in Brandenburg müssen die Landesregierung und der öffentliche Sektor insgesamt eine Vorreiterrolle in ihrem Handeln einnehmen, die auf die Politik im Land und das Verhalten der Menschen ausstrahlt. Denn glaubwürdig ist Politik nur dann, wenn sie sich auch im eigenen Verwaltungshandeln zeigt. Auf Bundes- und Länderebene wird dies schon vielfach praktiziert, insbesondere im Bereich der öffentlichen Beschaffung.


VENROB, der Verbund Entwicklungspolitischer Nichtregierungsorganisationen Brandenburgs e.V., hat gemeinsam mit dem Beirat für Nachhaltige Entwicklung am 18. September 2013 eine„Fachtagung zu Strategien zur Einführung von Sozial- und Umweltstandards in der kommunalen Beschaffung im Land Brandenburg“ durchgeführt.



Informationen zum Thema Nachhaltige Beschaffung:




Nachhaltigkeitsprüfung


Die Landesregierung hat auf Anregung des Beirats einen „Nachhaltigkeitscheck“
für ausgewählte Pläne und Programme entwickelt, wie in den Eckpunkten zur Erstellung
der Nachhaltigkeitsstrategie für das Land Brandenburg vorgesehen. Der „Nachhaltigkeitscheck“
wurde in Pilotprojekten in verschiedenen Ressorts der Landesverwaltung getestet. Ziel einer
solchen Nachhaltigkeitsprüfung ist es, die Vorhaben auf ihre ökologischen, sozialen und
wirtschaftlichen Auswirkungen hin zu überprüfen.


Als Mitglied des Beirates erläutert Dr. Albert Statz "Anregungen für die Nachhaltigkeitsprüfung von Plänen und
Programmen
"
Sinn und Zweck sowie Ablauf einer Nachhaltigkeitsprüfung.
Diese wurden in der Interministeriellen Arbeitsgruppe Nachhaltige Entwicklung vorgestellt.


Das Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (MUGV)
veranstaltete am 13. Dezember 2011
einen Workshop zur Nachhaltigkeitsprüfung, an dem 35 Experten aus der
Ministerialverwaltung Brandenburgs, anderer Bundesländer und des Bundes sowie aus
Nachhaltigkeitsbeiräten teilnahmen. Erörtert wurden Zweckmäßigkeit, Chancen und
Grenzen von Nachhaltigkeitsprüfungen sowie deren Inhalt, Methodik und Verfahrensweise. Dr. Albert Statz
benannte in seiner
Einführung
zu diesem Workshop die wichtigsten Herausforderungen einer Nachhaltigkeitsprüfung
in Brandenburg.


weitere Informationen 
Ergebnisse des Workshops


Weitere Informationen zum Thema Nachhaltigkeitsprüfung:

weitere Informationen 
Nachhaltigkeitsprüfung in Baden-Württemberg
(Umweltministerium Baden-Württemberg)


weitere Informationen 
Die Nachhaltigkeitsprüfung - Kernelement einer angemessenen Umsetzung des Nachhaltigkeitsleitbilds in  

       Politik und Recht (Forschungszentrum Karlsruhe) 

weitere Informationen 
Informationen und Downloads zur Nachhaltigkeitsprüfung
(Bertelsmannstiftung)


weitere Informationen 
Drucksache
17/6680
vom 26. Juli 2011: Bericht des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige 

       Entwicklung über die Nachhaltigkeitsprüfung in der Gesetzesfolgenabschätzung und die Optimierung des Verfahrens
       (Deutscher Bundestag)


Bildung für Nachhaltige Entwicklung (BNE)



Das Leitbild der Nachhaltigen Entwicklung zu vermitteln, ein Nachhaltigkeitsbewusstsein in der Bevölkerung zu schaffen und zu verfestigen sowie das Bildungssystem und seine Inhalte entsprechend auszurichten, sind wesentliche Voraussetzungen für eine nachhaltige Entwicklung in Brandenburg. Eine Bildung für Nachhaltige Entwicklung (BNE) ist daher von zentraler Bedeutung, damit der notwendige Transformationsprozess gelingt.



Der Prozess der Auseinandersetzung mit dem Thema Bildung für Nachhaltige Entwicklung in Brandenburg ist eingebunden in die Aktivitäten auf Bundesebene und der Länder zur Umsetzung des Konzepts der Bildung für Nachhaltige Entwicklung (BNE). Auf Bundesebene wurde der Nationale Aktionsplan Bildung für eine nachhaltige Entwicklung
verabschiedet. In den Bundesländern gibt es ebenfalls entsprechende Aktivitäten.



Brandenburg hat im Mai 2011 einen Landesaktionsplan (LAP) beschlossen, der im Dezember 2013 fortgeschrieben wurde (1. Forschreibung des LAP vom Dezember 2013).

Am 18. Oktober 2013 hat in Brandenburg bereits zum dritten Mal der Runde Tisch BNE
stattgefunden. Aufgabe des Runden Tisches ist es, den Landesaktionsplan ‚Bildung für Nachhaltige Entwicklung‘ zu begleiten und fortzuschreiben, an der Erarbeitung eines Leitbildes für eine nachhaltige Bildung mitzuwirken sowie die Vernetzung von Akteuren und Projekten in diesem Bereich zu fördern.



Die BNE-Arbeitsgruppe des Beirats beteiligt sich aktiv an der Fortschreibung des Landesaktionsplans und der Arbeit des Runden Tisches.

Zur Bildung für Nachhaltige Entwicklung wurde vom MUGV eine eigene Internetseite eingerichtet.

Weitere Aktivitäten


Der Beirat für Nachhaltige Entwicklung gibt außerdem zu verschiedenen Fachthemen
Empfehlungen und Stellungnahmen ab. Diese finden Sie unter der Rubrik "Beschlüsse/Empfehlungen".


11.08.2014